Poly Terra (Closed for now)

Aufgrund anhaltender repressiver, willkürlicher und rechtsstaatloser Begebenheiten, die uns betreffen, legt Buckminster NEUE ZEIT die Berichterstattung und das Websiteprojekt über das Betrugskonstrukt Poly Terra auf Eis. Beides wird vor der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, die für Kritiker und Provocateure genauso gilt, nicht wieder angerührt und gilt als verweigert. Damit verhindern wir, dass Fachpublikum, das regelmäßig bei uns mitliest, Wissen abgreift, das es nicht verdient hat. Denn wenn recht- und gerechtigkeitssuchenden Menschen das Recht auf Recht und Gerechtigkeit absichtlich genommen wird, hat man es mit einer Justiz auf Gesindelniveau zu tun. Und mit Gesindel möchte man nichts zu tun haben.


Das verachtenswert Spiel, das an uns ausgelassen und statuiert wird, findet am Landgericht (ZK 6, ZK 27, ZK 46, ZK 63, ZK 64, ZK 65), am Kammergericht (10. Zivilsenat), am Amtsgericht Tiergarten, sowie bei der Amts-, Staats- und Generalstaatsanwaltschaft statt.

Ausgangspunkt sind initiierte Rechtsstreitigkeiten, die sich gegen unmoralische, notorisch lügende und mobbende Kackvögel richten, die unbehelligt in kirchlichen und politischen Strukturen arbeiten und unerkannt bleiben wollen. Alles privat, kein öffentliches Interesse. Diktieren die Anwälte, die mit Gurken viel gemein haben. Ausgeburten des Teufels, würde man Gott (das Gute) und den Teufel (das Böse) nebeneinander stellen und vergleichen.

Die Mittel gegen uns: Kriminalisierung, Strafverfolgung, strukturelle Gehörsverweigerung, Befangenheit, Willkür, Unrecht trotz klarer Sach- und Rechtslage, vorsätzliche Fehlbeurteilung, abgeschnittene Rechtswege (z.B. keine Zulassung von Rechtsbeschwerden beim Bundesgerichtshof trotz Divergenz), einseitige Kostenbelastungen, drangsalierende Kostenenziehungsgebaren, zwangsweiser Weg durch die Instanzen, um doch noch Recht zu bekommen (über drei Berufungen wurde noch nicht entschieden), unterlassene Beweisaufnahmen, keine strafrechtliche Verfolgung der eigentlichen Täter, unterlassene Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden, Straffreiheit für Rechtsanwälte und Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst (trotz offensichtlicher strafbarer Umstände und Handlungen), bewusst falsche Feststellung des Sachverhalts, Körperverletzung durch Mobbing interessiert in der Berliner Justiz niemanden. Wenn Täter öffentlich angeprangert und vorgeführt werden, ist schnell von Übler Nachrede und Verleumdung die Rede. Berichterstatter, Opfer und Investigative werden zu Kriminellen gemacht, die strafrechtlich zu verfolgen und justiziell zu belästigen sind. Nur den Tätern passiert nichts. Die Justiz schützt sie. So kommt es, dass Täter ihr Gift, ihre Lügen und ihre Skrupellosigkeit in unser Rechtssystem spritzen und die Gewalten reagieren wie Drogenabhängige darauf. Etwas Ekelhafteres können sich aufrichtige Menschen, die sich nichts vorzuwerfen haben, in einem angeblichen Rechtsstaat wohl kaum vorstellen.

Polizist/innen, die ihre Macht missbrauchen, die stasiartige Notizen anlegen anstatt den Kern ihrer Arbeit zu verrichten, die konspirativ Kontaktdaten verschleiern und unkenntlich machen (sogar ihre eigenen, damit wir sie nicht belangen können), die Aktenlagen zum Nachteil der Unliebsamen verändern. Blutleere Staatsanwält/innen, die kaum was auf dem Kasten haben und selbst die simpelsten Zusammenhänge nicht überblicken und herstellen können. Eine Generalstaatsanwältin, die wegguckt und nicht danke sagen kann, wenn sie wertvolle Tipps bekommt. Richter/innen, denen vor Freude einer abgehen muss, wenn die nächste absichtlich herbeigeführte Fehlbeurteilung ins Haus steht.

Erst kürzlich musste in einem unserer anwaltlichen Schriftsätze (Kammergericht, 10. Senat) wieder ein drastischer Hinweis gesetzt werden:

“Sollte das Beschwerdegericht dies anders sehen und die Auffassung des Landgerichts teilen, beantragen wir, die Rechtsbeschwerde gegen den kammergerichtlichen Beschluss zuzulassen (§ 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO). Die Auffassung des Landgerichts ist wie erläutert mit den höchstrichterlichen Grundsätzen zum Streitgegenstand bzw. der konkreten Verletzungsform nicht vereinbar, weshalb eine Entscheidung des BGH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist (§ 574 Abs. 2 Nr. 2 Var. 2 ZPO). Nach § 574 Abs. 3 S. 1 ZPO ist die Rechtsbeschwerde folglich zuzulassen. Es bedarf hierfür im Übrigen keiner besonderen Ermächtigung; eine Zulassung ist lediglich dann nicht möglich, wenn dies gesetzlich ausdrücklich ausgeschlossen wird (Heßler in Zöller, ZPO, 33. Aufl., § 574 Rn. 8). Das ist vorliegend jedoch nicht der Fall.”

In aufwändig gestalteten Verfassungsbeschwerden heißt es zur Sensibilisierung der Verfassungsrichter (Persönlicher Hinweis der Beschwerdeführerin):

“In mindestens drei Verfahren sah sich die Beschwerdeführerin zum Rechtsmittel der Berufung gezwungen. Teilweise müssen anwaltliche Schriftsätze mit einem drastischen Hinweis auf den rechtlichen Gehörsanspruch versehen werden: „Abschließend weisen wir vorsorglich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sowie des Bundesverfassungsgerichts hin, wonach die Instanzgerichte verfassungsrechtlich dazu verpflichtet sind, das wesentliche Vorbringen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in ihre Erwägungen mit einzubeziehen (BGH NJW 2018, 3315 f. – Gehörsverletzung durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag).“

Die Beschwerdeführerin ist der Meinung, dass ihre Prozessgegner (zwei hauptberuflich im Öffentlichen Dienst der Regierung tätige Personen) von den zuständigen Gerichten und Strafverfolgungsbehörden kategorisch bevorzugt behandelt und durch kollusiv zusammenwirkende Geflechte in der Berliner Justiz, die sich nach Ansicht der Beschwerdeführerin für sakrosankt halten, sogar vor strafrechtlichen Schritten bewahrt werden. Verschlimmert wird diese Annahme durch bereits eingetretene Umstände der systematischen Gehörsverweigerung zum Nachteil der Beschwerdeführerin, wozu auch bewusst unterlassene Beweisaufnahmen zählen, obwohl diese dringend geboten wären. Beweisangebote wurden von den befassten Gerichten und Strafverfolgungsbehörden jedoch entweder vollständig übergangen und ignoriert, oder inhaltlich abqualifiziert. Selbst schlüssigste Vorträge werden ins Gegenteil gekehrt.

Gegen die Beschwerdeführerin ist vom Amtsgericht Berlin Tiergarten auf Antrag der Amtsanwaltschaft ein Strafbefehl erlassen worden. Diesen Strafbefehl hat ein renommierter Strafverteidiger, der die Beschwerdeführerin berät, und der, bevor der Strafbefehl erlassen werden sollte, eine eindeutige Stellungnahme abgab, als nachhaltigen Unsinn bezeichnet.

Es ist auch bereits vorgekommen, dass verfälschende, entstellende Notizen zum schwerwiegenden Nachteil der Beschwerdeführerin (teilweise sogar über unbeteiligte Dritte) von Richtern in die Gerichtsakte gegeben werden (Beispiel: Kurierfahrer am privaten Wohnort des Vorsitzenden Richters der 46. Kammer).

Die Beschwerdeführerin ist in eine Spirale aus Ohnmacht, Wut und Verzweiflung geraten und sieht sich zum Objekt staatlichen Handelns degradiert.

Ihre (alarmierenden) Erfahrungen mit dem Berliner Justizsystem teilt sie auf der kürzlich dafür eingerichteten Internetseite www.landgericht-berlin.de”

Ein Allheilmittel gegen Unrecht und Grenzüberschreitungen staatlicher “Würdenträger” gibt es nicht. Wichtig ist, dass Betroffene sich weder einschüchtern noch entmutigen lassen, denn dann hat das System der Willkür erreicht was es wollte. Weiter im Programm. Mehr gibt es hier heute nicht zu sehen.

Jäähyvästit!

© Buckminster NEUE ZEIT, Edit: WILLKÜR! Die Schattenseiten der Bundesrepublik Deutschland; Der Fall Poly Terra war die Geburtsstunde des Pseudonyms Charlotte von Richthofen